Wer erinnert sich noch an den #Armutsbekämpfungsfonds? Der wurde vor rund einem Jahr im #Sozialministerium eingerichtet und sollte Projekte gegen Armut fördern. An sich eine gute und unterstützenswerte Sache. Der Haken dabei: Die Finanzierung des Fonds sollte über Privatspenden, Erbschaften, Senkungen erfolgen. Öffentliche Mittel? Null! Und das sollte ernsthaft aufgehen? Die Sozialministerin glaubte offensichtlich daran.
Wir hatten damals schon unserer Zweifel daran, dass das funktionieren würde und die privaten Spender nur so Schlange stehen würden, diesen Fonds aufzufüllen.
Abgesehen davon, dass es schon reichlich absurd ist, wenn ein Ministerium, dem öffentliche Mittel zur Verfügung stehen mit privaten Organisationen in Konkurrenz um private Spendergelder tritt.
Und dass „staatliche“ Armutsbekämpfung – und sei es auch auf Projektebene – sich wohl nicht von privaten Spendern abhängig machen darf.
Wir haben ein Jahr später eine parlamentarische Anfrage zum Armutsbekämpfungsfonds gemacht. Wie es mit Fondsvermögen aussieht. Welche Projekte bislang finanziert worden sind. Wie viele private Spenden eingegangen sind.
Spoiler: Es waren exakt O Euro. Nichts. Nada. Unsere Erwartungen bzw, Befürchtungen vollends bestätigt. Nun sollen doch noch öffentliche Mittel in den Fonds fließen, damit der Fonds endlich zu arbeiten beginnen kann. Nachdem man – sprich das Sozialministerium mit zugehöriger Sozialministerin – ein Jahr sinnlos hat verstreichen lassen.
Mehr dazu gibt’s hier, im Beitrag von Gerald John im DER STANDARD zu lesen.