Links. Grün. Gewerkschafter.
„#Doppelbudget 2028/29: Jetzt auch noch Pensionskürzungen für Arbeitslose“ weiterlesen
Wer erinnert sich noch an den #Armutsbekämpfungsfonds? Der wurde vor rund einem Jahr im #Sozialministerium eingerichtet und sollte Projekte gegen Armut fördern. An sich eine gute und unterstützenswerte Sache. Der Haken dabei: Die Finanzierung des Fonds sollte über Privatspenden, Erbschaften, Senkungen erfolgen. Öffentliche Mittel? Null! Und das sollte ernsthaft aufgehen? Die Sozialministerin glaubte offensichtlich daran.
Doppelbudget 2027/28 – das ist streckenweise so absurd, bösartig und zynisch, dass man es eigentlich gar nicht glauben möchte. Es ist aber kein schlechter Traum. Es ist leider Realität.
„#Budgetkonsolidierung und „Lohnnebenkostensenkung“: Wer hat, dem wird gegeben“ weiterlesen
Gestern Babler-Interview in der ZiB 2. Was da vom Vizekanzler gesagt wurde war erstaunlich. Und ärgerlich. Insgesamt. Aber auch im Besonderen. Wenn es etwa um die Kalte Progression ging. In Summe ernüchternd.
Der Wiener SPÖ-Stadtrat Czernohorszky hat ja etwa die Wiedereinführung der Kalten Progression gefordert. Babler dazu: „Wichtig ist, dass es nicht wieder die kleinsten und mittleren Einkommen trifft.“ Es dürfe keine Lösung geben auf dem „Rücken der Menschen die wenig verdienen und des Mittelstands“. Eine erstaunliche Aussage, weil die SPÖ in der Regierung aktuell genau den Teil der Kalten Progression ausgesetzt hat der – insbesondere unteren und unteren mittleren Einkommensgruppen zu Gute gekommen ist – nämlich das sogenannte. „Soziale Drittel“.
„#Babler und die Kalte Progression: Ärgerliche Ernüchterung“ weiterlesen
Was sich da letzte Woche in Sachen Sozialhilfereform abgespielt hat, kann nur als absurd und beschämend bezeichnet werden. Es droht Übles.
