Heute findet die Sondersitzung des Nationalrats statt, weil eine formale Fehlerbehebung in Zusammenhang mit der Luxuspensionsregelung notwendig ist.
Was ist passiert?
„#Sondersitzung: Fehler, Blockaden und politisches Kleingeld“ weiterlesen
Links. Grün. Gewerkschafter.
Heute findet die Sondersitzung des Nationalrats statt, weil eine formale Fehlerbehebung in Zusammenhang mit der Luxuspensionsregelung notwendig ist.
Was ist passiert?
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Heute stand ein weiterer NEOS-Antrag auf der Tagesordnung des Nationalrats, der schon im Sozialausschuss mehrheitlich abgelehnt wurde. Hier meine Rede dazu:
Worum es ging?
Gerade in der letzten diesjährigen Nationalratssitzung beschlossen:
Vier Maßnahmen, die mithelfen sollen, die soziale, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen der Covid-19-Krise zu bewältigen. Und schließlich die Begrenzung der Luxus- und Sonderpensionen:
Heute haben die NEOS einen Antrag in den Nationalrat eingebracht, der es in sich hat: Wer in Kurzarbeit ist, sollte demnach im AMS als arbeitssuchend und vermittelbar gelten und in Vollzeitarbeitsplätze vermittelt werden können. Meine Rede dazu gleich vorab:
Dieser Antrag ist angesichts Hunderttausender tatsächlich Arbeitsloser so absurd wie gefährlich.
„#NEOSliberale – Kurzarbeitskuddelmuddel in pink mit Video“ weiterlesen