Was wir definitiv nicht brauchen:
Eine Debatte über die Höhe des Arbeitslosengelds im Zusammenhang mit Arbeitswilligkeit.
„#Unterstützung statt Strafe, Chancen statt Demütigung“ weiterlesen
Links. Grün. Gewerkschafter.
Was wir definitiv nicht brauchen:
Eine Debatte über die Höhe des Arbeitslosengelds im Zusammenhang mit Arbeitswilligkeit.
„#Unterstützung statt Strafe, Chancen statt Demütigung“ weiterlesen
Was mit der Corona-Krise (hoffentlich) allen klar geworden ist:
Wie wichtig ein starker Sozialstaat und funktionierende sozialstaatliche Institutionen sind. Meine heutige Rede zum Budget, ab 0:34!
„#Budget-Rede: starker Sozialstaat vs. Nulldefizit – mit Video“ weiterlesen
Viel Wirbel hat zuletzt Werner Koglers Aussage verursacht, wonach sich die Frage nach der Vermögensbesteuerung zur Bewältigung der Krisenkosten erst „in ein paar Jahren“ stelle.
Aktuell stelle sich die Frage nicht, weil man günstig Schulden aufnehmen könne. Oberste Priorität hätten im Augenblick Investitionen und Entlastungsmaßnahmen um die Konjunktur wieder anzukurbeln, erst dann sollte über die Lastenverteilung der Krisenkosten diskutiert werden.
Was Werners Position mit Sicherheit nicht ist:
Heute wurden im Nationalrat wichtige Verbesserungen für arbeitslose Menschen beschlossen:
Heute wird die Erhöhung der Notstandshilfe auf Arbeitslosengeld sowie die Verlängerung des Berufst- und Einkommensschutzes für die Dauer der Corona-Krise beschlossen. Zusätzlich gibt es 30 Mio. mehr im Familienhärtefonds – auch für Familien, die schon vor Corona von Arbeitslosigkeit betroffen waren oder die Mindestsicherung beziehen.
Ein Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut in der Krise.
Meine Rede dazu, ab 0:47!