#Ökosoziale Steuerreform: Weit besser als ihr Ruf

Zuletzt wurde sie wieder im Nationalrat im Rahmen der Budgetdebatte heftig diskutiert – die ökosoziale Steuerreform. Sie sei weder sozial noch ökologisch, heißt es da stets seitens der Opposition. Nun, behaupten kann man bekanntlich viel, die Frage ist: Stimmt das tatsächlich? Lassen sich diese Behauptungen durch Fakten belegen? Interessanterweise sprechen die  Zahlen  eine ganz andere Sprache. Das läßt sich zumindest aus Analysen unabhängiger wirtschaftspolitischer Einrichtungen ableiten. Und auch ein Vergleich mit der angeblich „größten Steuerreform“ aller Zeiten – nämlich jener unter SPÖ-Kanzlerschaft 2015/16 – macht sicher: Die Veteilungswirkung dre ökosozialen Steuerreform ist ungleich besser.

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#Arbeitsmarkt: „Grüne“ Zukunft statt graue Vergangenheit

Die letzte Woche hat wichtige Beschlüsse für Arbeitnehmer*innen und die Arbeitsmarktpolitik gebracht. Beschlüsse, die mehr soziale Sicherheit und Perspektive mit sich bringen:

    • Zusätzlich 20 Millionen Euro werden für Umwelt-Arbeitsstiftungen bereitgestellt – für Ausbildung, Qualifizierung und Umorientierung in ‚Green Jobs‘ im Bereich Klimaschutz und öffentlicher Verkehr. Eine von Gewerkschaften und Wirtschaft initiierte Umwelt-Arbeitsstiftung für rund 1.000 Menschen die künftig in Umweltberufen arbeiten sollen, ist bereits in den Startlöchern. Eine Verkehrsarbeitsstiftung in Vorbereitung. Arbeitsstiftungen gelten als besonders geeignete Instrumente um sicherzustellen, dass der notwendige sozial-ökologische Umbau von Wirtschaft und Arbeitswelt auch sozial verträglich erfolgt.

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#Mehr Staat? Mehr privat? Oder was? Am Beispiel MAN …

Was haben Alfa Romeo, Citroen, Opel, Peugeot, VW, Jeep, Skoda, Renault usw. gemeinsam – abgesehen davon, dass sie alle Automarkten sind?
Sie haben staatliche bzw. öffentliche (Mit-)Eigentümer.
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Beispiel Stellantis, die Peugeot Societe Anonyme und Fiat Chrysler Autmobile besteht: Dazu gehören etwa die Marken Opel, Alfa Romeo, Citroen, Peugeot. Bis 2014 hielt der französische Staat 14 % Anteil, 2017 gingen die Anteil an die Bpifrance Bank über – der öffentlichen Investitionsbank.
Beispiel Volkswagen AG, zu der z. B. die Marken Volkswagen, Audi, Skoda, Seat, MAN, Scania gehören: An dieser hält das Land Niedersachsen 11,8 % der Aktien und 20 % der Stimmrechte.
Beipiel RenaultNissanMitsubishi: Hier hält die französische Republik einen Anteil von 19,74 % der Aktien.
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#Wirtschaft und Arbeitsmarkt: Wann geht’s endlich wieder aufwärts?

Tja, diese Frage ist tatsächlich nicht so einfach zu beantworten. Wie und ob die Konjunktur wieder „anspringt“ hängt nicht zuletzt davon ab, wie rasch die Pandemie unter Kontrolle gebracht werden kann, Unternehmen wieder aufsperren und zu einer gewissen „Normalität“ zurückgekehrt werden kann.

Testen, Impfen, Hygiene-Vorschriften – Das ist die Basis für den wirtschaftlichen Aufschwung. „#Wirtschaft und Arbeitsmarkt: Wann geht’s endlich wieder aufwärts?“ weiterlesen