Meine heutige Rede im Nationalrat anläßlich der aktuellen Stunde zum Thema „Arbeitsmarkt in Zeiten von Covid-19“.
Erfreulich: Heute kommt ein Antrag in den Nationalrat auf Verlängerung der erhöhten Notstandshilfe bis Ende März. Eine wichtige Maßnahme um Armut bei Arbeitslosigkeit einzudämmen.
Wie sich überhaupt die Notstandshilfe in der Krise als automatischer Stabilisator – als finanzielle Überbrückungshilfe bei Arbeitslosigkeit und um die Nachfrage zu stabilisieren – bewährt hat. Und ihre klare Überlegenheit gegenüber Sozialhilfe und Mindestsicherung gezeigt hat. Es ist zu hoffen, dass damit die Diskussion rund um eine Abschaffung der Notstandshilfe, wie sie immer wieder unter türkis-blau und auch von den NEOS geführt wurde und wird, zu Ende ist. Was es in den nächsten Monaten allerdings braucht: Eine Joboffensive – aber eine nachhaltige und zukunftsfähige.
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- durch Qualifikation und berufliche Umorientierung in Zukunftsberufe (Green Jobs, Pflegeberufe, …)
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- durch Investitionen in Klimaschutz, in soziale Dienste, in Pflege, in den ökologischen Umbau unserer Wirtschaft aber auch
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- aber auch durch öffentliche Beschäftigungsprogramme für Arbeitssuchende, die es am ersten Arbeitsmarkt besonders schwer haben
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Die größte Herausforderung ist die Bekämpfung der Langzeitarbeitsloskeit – ein trauriges Erbe auch noch aus der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 und Folgejahre, die in der Covid-19-Krise noch einmal gestiegen ist. Es wird einen Kraftakt brauchen, der kostet. Arbeitslosigkeit, mangelnde Perspektiven und Armut können und dürfen wir uns allerdings nicht leisten – die kosten uns als Gesellschaft nämlich deutlich mehr.