Was haben Alfa Romeo, Citroen, Opel, Peugeot, VW, Jeep, Skoda, Renault usw. gemeinsam – abgesehen davon, dass sie alle Automarkten sind?
Sie haben staatliche bzw. öffentliche (Mit-)Eigentümer.
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Beispiel Stellantis, die Peugeot Societe Anonyme und Fiat Chrysler Autmobile besteht: Dazu gehören etwa die Marken Opel, Alfa Romeo, Citroen, Peugeot. Bis 2014 hielt der französische Staat 14 % Anteil, 2017 gingen die Anteil an die Bpifrance Bank über – der öffentlichen Investitionsbank.
Beispiel Volkswagen AG, zu der z. B. die Marken Volkswagen, Audi, Skoda, Seat, MAN, Scania gehören: An dieser hält das Land Niedersachsen 11,8 % der Aktien und 20 % der Stimmrechte.
Beipiel RenaultNissanMitsubishi: Hier hält die französische Republik einen Anteil von 19,74 % der Aktien.
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Öffentliche bzw. staatliche Beteiligungen an strategisch und beschäftigungs- und wirtschaftspolitisch bedeutenden Unternehmen – insbesondere auch an Unternehmen der Automobilindustrie – sind also weniger „anachronistisch“ und „retro“, als vielmehr weiter verbreitet und üblicher, als es manche Konservative und Liberale wahr haben wollen.
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Wären öffentliche Beteiligungen tatsächlich längst überholt, wie auch von Teilen der ÖVP aktuell behauptet wird, stellt sich die Fragen, warum dann Bund, Länder und Gemeinden – gerade auch ÖVP-dominierte – immer noch staatliche bzw. öffentliche Anteile halten. Und das gar nicht in kleinem Umfang. Und warum es die ÖBAG gibt.
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Eben. Genau darum. Weil derartige Beteiligungen strategisch, wirtschafts- und versorgungspolitisch Sinn machen. Weil z. B. bestimmte Ziele mit einer Beteiligung erreicht werden sollen: Sicherung von öffentlichen Interessen z. B. im Bereich der Umweltpolitik. Erhalt von Beschäftigung und Versorgung auch in strukturschwachen Regionen. Und auch durchaus das Erzielen von Einnahmen für öffentliche Haushalte und Investitionen. Darum gibt es öffentliche Beteiligungsgesellschaften.
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Öffentlichen (Mit-)Beteiligungen an möglichen Nachfolgeprojekten von MAN/Steyr jeglichen Sinn abzusprechen oder geradezu kategorisch abzulehnen, bevor überhaupt entsprechende Chancen auf eine reale Umsetzung geprüft wurden, zeugt nicht unbedingt von besonderem regional-, wirtschafts-, beschäftigungs- oder klimapolitischem Weitblick – etwa im Sinne einer aktiven Gestaltung der notwendigen ökologischen Transformation in der Automobilindustrie.
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Andere Länder, andere Staaten machen’s vor, wie’s auch gehen könnte: Einer weniger ideologisch überladenen „Staat-Privat“-Dichotomie verhaftet, sondern pragmatisch agierend.
Aber ich bin mir ohnehin ziemlich sicher, dass da das letzte Wort noch nicht gesprochen ist.