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#Weniger Sozialleistungen bei Teilzeit? Eigentlich …

… sollte man derart absurde Vorschläge am besten „net amoi“ ignorieren. Geht allerdings in diesem Fall leider nicht wirklich. Weil sie – insbesondere wenn sie seitens eines Regierungsmitglieds kommen – verunsichern. Darum zuallererst: Wir haben die Valorisierung von Sozial- und Familienleistungen sicher nicht durchgesetzt, um diese dann ausgerechnet jenen, die sie besonders brauchen – nämlich überwiegend teilzeitbeschäftigten Frauen und armutsgefährdeten Familien – zu kürzen. Also: Kommt sicher nicht.
Abseits vom sozialpolitisch Grundsätzlichen, lassen die Überlegungen des Arbeitsministers einige Fragen offen. Nämlich was konkret überhaupt gemeint war. Was denn überhaupt gekürzt werden sollte. Ein paar Anmerkungen.

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#Bildungsbonus: Erhöht, erweitert, unbefristet

Wer künftig eine AMS-Schulung, die länger als vier Monate dauert absolviert, bekommt mehr Geld. Der im Rahmen der Corona-Joboffensive beschlossene erhöhte Bildungsbonus, wird nicht nur verlängert, sondern auch deutlich erhöht und ausgeweitet. Und er kommt in Dauerrecht – ist also nicht mehr zeitlich befristet. Eine zentrale grüne Forderung im Rahmen der – letztlich gescheiterten – „großen“ Arbeitsmarktreform wird damit doch noch in einer deutlich „kleineren“ umgesetzt.

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#Warum aus der Arbeitsmarktreform letztlich nichts wurde

Nach monatelangen intensiven Verhandlungen ist die Arbeitsmarktreform nun endgültig abgesagt. Schon bei den Regierungsverhandlungen ist offensichtlich geworden, wie schwer es ist, im Bereich der Arbeitsmarktpolitik – einem seitens der ÖVP ideologisch besonders aufgeladenen Thema – gemeinsame Positionen zu finden. Entsprechend „dünn“ und unverbindlich ist das Kapitel auch ausgefallen.

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#Pensionserhöhung 2023 – zwischen 5,8 und 10,2 Prozent

Am 5. Oktober wurde die Pensionserhöhung für 2023 im Sozialausschuss beschlossen. Nächste Woche folgt der Beschluss im Nationalratsplenum. Ab 1. Jänner erhalten dann über 2 Millionen Pensionist:innen in Österreich höhere Pensionen. Was viele nicht wissen: Die Pensionserhöhungen in Österreich erfolgen nach einer gesetzlichen Systematik. Einen gewissen Handlungsspielraum gibt es für die Politik allerdings dennoch.

Darum hier ein paar Hintergründe, Grundlagen, Zahlen, Daten und Fakten rund um das Wie und Warum von Pensionserhöhungen und zum – erfreulichen – aktuellen Pesnsionsbeschluss.

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#Hilfen gegen Teuerung: Was, wie viel, für wen und warum alles nicht so einfach ist

In den kommenden Wochen werden wichtige und umfangreiche Hilfen gegen die Teuerung ausgezahlt: Der Teuerungsausgleich an besonders „vulnerable“ Gruppen, der Klimabonus (inklusive Teuerungsbonus) und der Teuerungsabsetzbetrag für Pensionist:innen.

Die Vielzahl von Hilfen, die nun fließen – auch noch aus unterschiedlichen Töpfen, mit unterschiedlichen Namen und unterschiedlichen auszahlenden Stellen – sorgen aktuell nicht nur für notwendige Unterstützung, sondern manchmal auch auch für Irritationen. Vor allem bei Pensionist:innen. Irritationen, die auch noch bewusst und wider besseren Gewissens geschürt werden. Irritationen, die sich allerdings auch aus der Vielzahl gleichzeitig gesetzter Maßnahmen und daraus resultierenden Kommunikationsproblemen ergeben: Was ist das, was ich gerade bekomme? Warum ist das weniger, als ich mir erwartet habe? Ist das jetzt der Klimabonus, oder was?

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