Die gute Nachricht: Letze Woche Donnerstag wurde im Österreichischen Nationalrat die Teilpension beschlossen. Die schlechte Nachricht: Es droht der „schleichende Tod“ der Altersteilzeit. Eine kurze Einschätzung.
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#Pensionsreform: Unangebrachte Gigantomanie
Wieder mal Zeit der Superlativen. Es sei die „größte Pensionsreform“ seit 20 Jahren prahlte der NEOS-Klubobmann und sein ÖVP-Pendant nickte eifrig Zustimmung. Sichtbar stolz waren die beiden auf das Präsentiert, die SPÖ-Sozialministerin fand es da gar nicht notwendig, anwesend zu sein. Nun, Gigantomanie war angesichts des Präsentierten eigentlich nicht wirklich angebracht angesichts der Größe des Pakets. Mehr als „Nichts“ ist es allerdings allemal. Was planen nun schwarz-rot-pink ganz konkret?
#Arbeits- und Sozialpolitik in türkis-rot-pink (IV): Neue Töne bei Pensionen
Regierende haben’s nicht leicht. Einerseits müssen Programme so allgemein formuliert sein, dass alle Beteiligten irgendwie damit leben können. Andererseits sollen sie ein möglichst klares Bild davon zeichnen, was in den nächsten Jahren gemacht werden soll. Eine Möglichkeit, mit diesem Widerspruch umzugehen ist, genauere Festlegungen weit in die Zukunft, am besten über die aktuelle Gesetzgebungsperiode hinaus, zu verlegen.
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