Am 8. März hat sich der neue #Gesundheits- und #Sozialminister Johannes Rauch dem Nationalrat vorgestellt. Der erfahrene Vorarlberger Landespolitiker folgt Wolfgang Mückstein nach, der nicht mehr länger mit Drohungen seitens militanter „Impfgegner*innen“ und unter ständigem Polizeischutz leben wollte. Ein herzliches Dankeschön an Wolfgang, der in einer schwierigen, herausfordernden Zeit das vermutlich schwerste Amt in der österreichischen Bundesregierung übernommen hat.
#Gerüchte zum Arbeitslosengeld: Die ’spinnen‘ doch!
So, weil das Sigi Maurer-Interview in der heutigen KRONE einige Wellen geschlagen hat und wieder einmal munter herumgespint wird, dass es nur so eine (Un-)Freude ist. Vor allem was das Arbeitslosengeld betrifft.
Ein paar Klarstellungen (die zwar bereits gezählte hunderte Mal stattgefunden haben, aber meinetwegen halt nochmals):
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#Budget-Rede: starker Sozialstaat vs. Nulldefizit – mit Video
Was mit der Corona-Krise (hoffentlich) allen klar geworden ist:
Wie wichtig ein starker Sozialstaat und funktionierende sozialstaatliche Institutionen sind. Meine heutige Rede zum Budget, ab 0:34!
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#Arbeitslosenquote auf 12,2%
Rund 562.000 Menschen sind derzeit in Arbeitslosigkeit oder in Schulungen, die Arbeitslosenquote somit auf 12,2 % – die höchste Arbeitslosenrate der Nachkriegszeit. Besonders betroffen sind Branchen, auf die sich die Covid-19-Maßnahmen stark auswirken, wie Tourismus, Gastronomie, Bauwirtschaft und Handel.