Verteilungswirkung – Markus Koza

Zuletzt wurde sie wieder im Nationalrat im Rahmen der Budgetdebatte heftig diskutiert – die ökosoziale Steuerreform. Sie sei weder sozial noch ökologisch, heißt es da stets seitens der Opposition. Nun, behaupten kann man bekanntlich viel, die Frage ist: Stimmt das tatsächlich? Lassen sich diese Behauptungen durch Fakten belegen? Interessanterweise sprechen die Zahlen eine ganz andere Sprache. Das läßt sich zumindest aus Analysen unabhängiger wirtschaftspolitischer Einrichtungen ableiten. Und auch ein Vergleich mit der angeblich „größten Steuerreform“ aller Zeiten – nämlich jener unter SPÖ-Kanzlerschaft 2015/16 – macht sicher: Die Veteilungswirkung dre ökosozialen Steuerreform ist ungleich besser.

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Immer wieder geistern Zahlen über die Verteilungswirkung der Covid-19-Hilfen durch die Medien – aktuell wieder von der Arbeiterkammer Oberösterreich (AK OÖ). Angeblich würden fast drei Viertel der Covid-19-Hilfen nur den Unternehmen zu Gute kommen. Arbeitnehmer*innen und Privathaushalte hätten fast nichts davon. Das prognostiziert die AK OÖ zumindest für die nächsten Jahre.

Nur: Stimmt das wirklich?

Wir haben uns die konkreten Zahlen für 2020 genau angeschaut. Was also tatsächlich als Covid-19-Hilfen ausbezahlt wurden, da nur das tatsächlich sinnvoll ist. Wir wissen schließlich nicht, welche Corona-Maßnahmen noch in den nächsten Monaten und Jahren im Bereich Arbeitsmarkt und soziale Sicherheit notwendig werden. Diese Maßnahmen werden die Verteilung natürlich auch beeinflussen, aber jede Verteilungswirkung über Corona-Maßnahmen in den nächsten Jahren bleibt spekulativ.

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