Veröffentlicht am

#Arbeits- und Sozialpolitik in türkis-rot-pink (I): Ambitionsloses Hoffen  

Die gute Nachricht: Wir haben eine Regierung ohne FPÖ-Beteiligung. Das ist schon was und keineswegs selbstverständlich. Drohende sozialpolitische Katastrophen wurden abgewehrt.

Die ernüchternde Nachricht: Im Bereich der Sozial- und vor allem Arbeitsmarktpolitik schwankt das Regierungsprogramm zwischen Ambitionslosigkeit und dem Prinzip Hoffnung hin und her. Und so mancher „Leuchtturm“ entpuppt sich bei näherem Hinschauen eher als kleine, flackernde Kerze. In einigen Bereichen drohen empfindliche Kürzungen. Das letzte soziale Netz droht weiter durchlöchert zu werden.

„#Arbeits- und Sozialpolitik in türkis-rot-pink (I): Ambitionsloses Hoffen  “ weiterlesen

Veröffentlicht am

#Blau-Schwarz: Das fängt ja schon gut an …

Die Maßnahmen zur Budgetkonsolidierung werden immer konkreter. Und blau-schwarz liefert, was man von blau-schwarz erwarten konnte. Und weiter erwarten muss. Eine (Budget)Politik des „nach oben buckeln und nach unten treten.“

Wenn sich die ÖVP-Obsession gegenüber arbeitslosen Menschen mit der Klimawandel-Leugnerei der FPÖ trifft und sich beide Parteien ob ihres reaktionären Familienbildes in die Arme fallen, kommt ziemlich exakt das raus, was bislang bekannt wurde bzw. ganz offensichtlich von den kommenden Regierungsparteien verhandelt wird. Im Einzelnen:

„#Blau-Schwarz: Das fängt ja schon gut an …“ weiterlesen

Veröffentlicht am

#Blau-Schwarz: 6,4 Mrd. auf Kosten von Klima, Frauen und sozialen Zusammenhalt

wollen FPÖ und ÖVP also im ersten Jahr ihrer (wahrscheinlichen) Regierung einsparen. 6,4 sehr vage Milliarden. Denn viel haben sie bislang nicht darüber ausgelassen, wo denn das Geld herkommen soll. Außer eine sehr grobe Aufstellung – die allerdings auch mehr Fragen offen lässt, als sie Antworten gibt.

„#Blau-Schwarz: 6,4 Mrd. auf Kosten von Klima, Frauen und sozialen Zusammenhalt“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Lasst die #Bildungskarenz in Ruh‘!

Die Agenda Austria reitet mal wieder. Und es darf getrost davon ausgegangen werden, durchaus in Absprache mit dem Arbeitsministerium. Das will nämlich schon seit längerem die Bildungskarenz „reformieren“ – sprich einige hundert Millionen einsparen. Schließlich sollen ja Lohnnebenkosten gesenkt werden. Nur wird sich das halt wieder mal nicht spielen.

„Lasst die #Bildungskarenz in Ruh‘!“ weiterlesen