Heute waren NAbg. Süleyman Zorba und ich zu Besuch in der Überbetriebliche Ausbildung (ÜBA)/Lehrwerkstatt der ÖBB.
#Negativsteuer für Niedrigverdiener*innen
Wirklich nur 8 Euro Negativsteuer je Monat für Niedrigverdiener*innen?
Um die Spannung gleich zu nehmen: Nein, das ist einfach falsch.
Aber von Anfang an:
#Unterstützung statt Strafe, Chancen statt Demütigung
Was wir definitiv nicht brauchen:
Eine Debatte über die Höhe des Arbeitslosengelds im Zusammenhang mit Arbeitswilligkeit.
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#Von der Rechenschwäche der SPÖ …
Was es mit diesem Bild auf sich hat? Und warum diese Zahlen wichtig sind?
Gestern haben sich die SPÖ-Soziallandesrät*innen zu Wort gemeldet und die Fixbetragserhöhung des Arbeitslosengelds (150 Euro monatlich, Einmalzahlung von 450 Euro für drei Monate) heftig kritisiert. Menschen, die ihr Arbeitslosengeld durch Mindestsicherung aufstocken, müssten Kürzungen hinnehmen, weil der Fixbetrag auf die Mindestsicherung angerechnet würde.
#Budget-Rede: starker Sozialstaat vs. Nulldefizit – mit Video
Was mit der Corona-Krise (hoffentlich) allen klar geworden ist:
Wie wichtig ein starker Sozialstaat und funktionierende sozialstaatliche Institutionen sind. Meine heutige Rede zum Budget, ab 0:34!
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