Heute in der Nationalratssitzung zeigt die FPÖ wieder einmal ihr wahres, anti-soziales Gesicht. Hier meine Rede dazu:
„#Von „Nicht-Leistern“ und „Sozialschmarotzern“ – Video“ weiterlesen
Links. Grün. Gewerkschafter.
Heute in der Nationalratssitzung zeigt die FPÖ wieder einmal ihr wahres, anti-soziales Gesicht. Hier meine Rede dazu:
„#Von „Nicht-Leistern“ und „Sozialschmarotzern“ – Video“ weiterlesen
Heute wird die Erhöhung der Notstandshilfe auf Arbeitslosengeld sowie die Verlängerung des Berufst- und Einkommensschutzes für die Dauer der Corona-Krise beschlossen. Zusätzlich gibt es 30 Mio. mehr im Familienhärtefonds – auch für Familien, die schon vor Corona von Arbeitslosigkeit betroffen waren oder die Mindestsicherung beziehen.
Ein Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut in der Krise.
Meine Rede dazu, ab 0:47!
Es ist Aufgabe der Politik, jene zu schützen, die im Falle einer Corona-Infektion, einem besonders hohen Gesundheitsrisiko ausgesetzt sind. Auch am Arbeitsplatz. Unabhängig davon, ob sie in einer Fabrik, in einem Großraumbüro, im Handel oder im Gesundheitsbereich arbeiten. Sie haben unsere Solidarität verdient. Hier meine heutige Rede zur Risikogruppenregelung, ab 0:51!
Am Freitag wurde im Nationalrat das 3. COVID-19-Paket mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und GRÜNEN beschlossen. In diesem Paket befinden sich auch einige bemerkenswerte sozial- und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen.
Meinen ersten Ordnungsruf erhalten. Weil ich der SPÖ „eine gewisse Scheinheiligkeit“ vorgeworfen hab.
Warum?