Zuallererst die gute Nachricht: Die Erhöhung der Notstandshilfe auf das Niveau des Arbeitslosengeldes bleibt bis Ende September 2021 erhalten. Von uns erreicht, wurde das im letzten Nationalratsplenum beschlossen. Eine wichtige Maßnahme für rund 240.000 Notstandshilfebezieher*innen – viele von ihnen bereits längere Zeit arbeitslos und darum auch besonders gefährdet, in Armut zu fallen und ausgegrenzt zu werden.
#MAN Steyr: Respekt und Perspektive
Meine Nationalrats-Rede am 21. April zur dringlichen Anfrage der SPÖ zu MAN Steyr:
#Karl Öllinger zur „Hacklerregelung“
Hacklerregelung, Frühstarter*innenbonus und was der von mir sehr geschätzte Karl Öllinger dazu auf Facebook schreibt:
#Von der Rechenschwäche der SPÖ …
Was es mit diesem Bild auf sich hat? Und warum diese Zahlen wichtig sind?
Gestern haben sich die SPÖ-Soziallandesrät*innen zu Wort gemeldet und die Fixbetragserhöhung des Arbeitslosengelds (150 Euro monatlich, Einmalzahlung von 450 Euro für drei Monate) heftig kritisiert. Menschen, die ihr Arbeitslosengeld durch Mindestsicherung aufstocken, müssten Kürzungen hinnehmen, weil der Fixbetrag auf die Mindestsicherung angerechnet würde.